»(Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Orientierungssatz: Normenkontrollantrag einer Nachbargemeinde gegen Ausweisung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel (Lebensmittel), Verwaltungsprozessrecht - Normenkontrollantrag; Antragsbefugnis; interkommunales, Abstimmungsgebot; Abwägungsgebot; drittschützend; Abstimmungsbedarf; qualifiziert; Nachbargemeinde; Planung; grenzüberschreitend; unmittelbare Auswirkungen; Umsatzumverteilung; Kaufkraftabfluss; Erheblichkeitsschwelle; Einkaufszentrum; großflächiger Einzelhandelsbetrieb; förmliche Planung; Einzugsbereich; Vermutungsregelung; Rechtsschutzbedürfnis; Widerspruch; Verfristung; Verwirkung; Rechtsmissbrauch; Mangel; Unwirksamkeit; Ziel; Raumordnung; Landesplanungsbehörde; Landesentwicklungsprogramm; Regionaler Raumordnungsplan; zentraler Ort; Mittelzentrum; teilfunktionales Mittelzentrum; Kleinzentrum; Sondergebiet; Verbrauchermarkt; Versorgungsaufgabe; Soll-Ziel; Bestimmtheit; Bestimmbarkeit; zentralörtliches Gliederungssystem; Rahmenorientierung; Zentralitätsstufe; Kaufkraftabzug; Verflechtungsbereich; Abwägungsvorgang; Verfahrensfehler; Mangel im Abwägungsvorgang; erheblich; offensichtlich; Einfluss; Abwägungsergebnis; Ermittlungsfehler; Bewertungsfehler; beachtlich; Abwägungsbeschluss; Abwägungsprotokoll; Begründung; Gefährdung; Nahversorgung; überörtliche Planung; Bauleitplanung; gemeindlich; Verhältnis; Landesplanung; Regionalplanung; Verkaufsfläche; Sortiment; Lebensmittelmarkt; Vollversorger; Kaufland; Auswirkungen; verbrauchernahe Versorgung; unzumutbar; Ware; periodischer Bedarf; Umsatzumverteilungsquote; Standortagglomeration; Unzumutbarkeitsschwelle; städtebauliche Auswirkungen; Sondergebietsfestsetzung; Gutachten; Einzelhandelssituation; Einzelhandelsstandort; dezentral; Verdrängung; Ansiedlungsdruck; Bedenken; Befassung; Auseinandersetzung; Beiseiteschieben; Verdrängungswettbewerb; Vernichtungswettbewerb; Gefährdung; Existenzbedrohung; Non-Food-Anteil;

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OVG Thüringen - Entscheidung vom 20.12.2004

1 N 1096/03

Normen:
VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
BauGB § 1 Abs. 3
BauGB § 1 Abs. 4
BauGB § 2 Abs. 2
BauGB (1998) § 1 Abs. 6
BauGB (2004) § 1 Abs. 7
BauGB (2004) § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
BauGB (2004) § 214 Abs. 3
BauGB (2004) § 233 Abs. 2 S. 1
BauNVO § 11 Abs. 3
ThürVO über das LEP (1993)
RROP-Ostthüringen

Fundstellen:
UPR 2005, 399

Die Antragstellerin wendet sich gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Antragsgegnerin, der u. a. ein Sondergebiet 'großflächiger Einzelhandel' festsetzt. Die Antragsgegnerin - eine Stadt mit ca. 14.000 [...]

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