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OLG Koblenz - Entscheidung vom 13.05.2004

6 U 58/03

Normen:
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3

Fundstellen:
GRUR-RR 2004, 289
GRUR-RR 2007, 376
OLGReport-Koblenz 2005, 90

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen. Durch das mit der Berufung angefochtene Urteil hat das Landgericht der Beklagten unter Androhung von Ordnungsmitteln untersagt, [...]
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