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OLG Frankfurt/Main - Entscheidung vom 30.04.2004

11 U 10/04

Normen:
BGB § 340
BGB § 343
KunstUrhG § 22

I. Das klagende Ehepaar nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen eine von der Beklagten am 20.03.2003 abgegebene Unterlassungsverpflichtungserklärung in Anspruch. Wegen des [...]
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