Bewertung von nach Eigenheimzulagengesetz bewilligter Eigenheimzulage als Einkommen im Sinne des § 76 Abs. 1 BSHG; Anrechnungszeitraum bei einmaligem Einkommenszufluss

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BVerwG - Entscheidung vom 28.05.2003

5 C 41.02

Normen:
BSHG § 76 Abs. 1 § 77 Abs. 1
DVO zu § 76 BSHG § 3 § 8 § 11
Eigenheimzulagengesetz §§ 1 ff.
SGB III § 194 Abs. 3 Nr. 4

Fundstellen:
DVBl 2004, 54
FamRZ 2004, 194
NVwZ-RR 2004, 112

I. Die Kläger begehren die Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt ohne Anrechnung einer zugeflossenen Eigenheimzulage als Einkommen. Die Kläger erhielten seit längerem Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt. Die [...]

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