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BPatG - Entscheidung vom 15.07.2002

30 W (pat) 181/01

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BPatGE 45, 224
BlPMZ 2003, 70
GRUR 2003, 714

I. Zur Eintragung in das Markenregister ist angemeldet die Bezeichnung RETAIL LINK für die Waren 'Computer-Software zum Gebrauch durch Einzelhandelsgeschäfte und deren Verkäufer im Hinblick auf Lagerbestandskontrolle, [...]
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