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BPatG - Entscheidung vom 13.11.2001

24 W (pat) 72/00

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2 §§ 40 46 Abs. 2 Satz 2
MarkenV § 36

Fundstellen:
BPatGE 44, 235
BlPMZ 2002, 261
GRUR 2002, 263
MarkenR 2002, 28
MittdtschPatAnw 2002, 151

I. Die Bezeichnung Avena ist für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 7 bis 11, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28 bis 30, 39 und 42 zur Eintragung in das Register angemeldet worden. Die mit einer [...]
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