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BPatG - Entscheidung vom 16.01.2001

33 W (pat) 135/00

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2

Fundstellen:
BPatGE 43, 253
BlPMZ 2001, 295
GRUR 2001, 511
MarkenR 2001, 171

I. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Anmeldung der Wortmarke Energie mit Esprit für die Waren und Dienstleistungen 'Klasse 09: Meß-, Erfassungs- und Überwachungsgeräte, insbesondere Strom-, Gas-, Wasser-, [...]
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