Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BGH - Entscheidung vom 17.05.2001

I ZR 187/98

Normen:
MarkenG §§ 26, 42, 43, 44, 49 Abs. 1, 3, § 51 Abs. 1, § 55 Abs. 1, §§ 152, 153, 161 Abs. 2

Fundstellen:
DB 2001, 2345
GRUR 2002, 59
wrp 2001, 1211

Die Klägerin zu 1, die J. S. Optische Werke AG, war Inhaberin des für 'Chemische, geodätische, nautische, Wäge- und Kontroll-Apparate, -Instrumente und -Geräte, Meßinstrumente. Photographische Erzeugnisse' seit 1933 [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Login für Abonnenten