Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BGH - Entscheidung vom 19.04.2001

I ZR 238/98

Normen:
MarkenG § 28 Abs. 1
ZPO § 138 Abs. 4

Fundstellen:
BB 2001, 2187
GRUR 2002, 190
NJW-RR 2002, 612
wrp 2001, 1328

Die Parteien sind Unternehmen, die Spezialeinrichtungen für den gewerblichen Bedarf herstellen und vertreiben sowie damit zusammenhängende Dienstleistungen erbringen. Die Klägerin ist Inhaberin der für 'Beleuchtungs- [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

Jetzt 30 Tage kostenlos testen!

Login für Abonnenten

Passwort vergessen