»Die als 'Rente wegen Alters' geleistete 'Altersrente wegen Arbeitslosigkeit' (§ 33 Abs. 2 Nr. 4, § 38 SGB VI) ist eine lebenslängliche, keine abgekürzte Leibrente (Fortführung des Senatsurteils vom 22. Januar 1991 X R 56/90, BFHE 164, 300, BStBl II 1991, 688).«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BFH - Entscheidung vom 14.11.2001

X R 90/98

Normen:
EStG § 22 Nr. 1 S. 3 lit. a
SGB VI §§ 34 35 38 89 Abs. 1 § 99 Abs. 1

Fundstellen:
BB 2002, 450
BFH/NV 2002, 426
BFHE 197, 187
BStBl II 2002, 191
DB 2002, 458
FamRZ 2002, 612
NZA-RR 2002, 479

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die für das Streitjahr 1992 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Der am 7. April 1929 geborene Kläger bezog im Streitjahr 1992 --seit dem 1. April [...]

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