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BFH - Entscheidung vom 16.11.1999

VII R 95, 96/98

Normen:
VO Nr. 1468/81 (i.d.F. der VO Nr. 945/87) Art. 12 lit. b, Art. 14a, 17, 19
ZK Art. 15
AO (1977) § 30, § 91 Abs. 1, 2, § 117 Abs. 4, § 194 Abs. 3
BFHEntlG Art. 1 Nr. 1 S. 3
FVG § 4 Abs. 3, § 5a Abs. 1 Nr. 3

Fundstellen:
BB 2000, 242
BFH/NV 2000, 531

I. Die Klägerin, Revisionsklägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) bezog in den Jahren 1993 und 1994 aus der Volksrepublik (VR) China totgebranntes (gesintertes) Magnesit und Magnesiumoxid (Kaustermagnesit). Die auf [...]
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