Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 30.07.1998

6 W (pat) 45/95

Normen:
PatG § 38 § 39

Fundstellen:
BlPMZ 1999, 163

I. Die Prüfungsstelle für Klasse F 16 F des Deutschen Patentamts hat die Trennanmeldung P 34 48 554.6-13, die durch Teilung aus der Stammanmeldung P 34 48 515.5-13 entstanden ist, durch Beschluß vom 21. Juni 1995 [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen