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BPatG - Entscheidung vom 08.06.1998

20 W (pat) 78/96

Normen:
PatG § 4 § 59 Abs. 1 § 100 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2

Fundstellen:
BPatGE 40, 90
BlPMZ 1999, 115
MittdtschPatAnw 1999, 67

I. Der Einspruch gegen das Patent war auf die Behauptung fehlender Patentfähigkeit gestützt und im wesentlichen mit dem Inhalt der Schrift (1) Hadland Photonics Limited - Proposal for a Multi Pulsed, Multi Image Fast [...]
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