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BPatG - Entscheidung vom 12.05.1998

27 W (pat) 45/96

Normen:
MarkenG § 3 Abs. 1, MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2

Fundstellen:
BPatGE 40, 71
BlPMZ 1999, 116
GRUR 1998, 819

I. Am 30. Dezember 1994 ist die nachstehend wiedergegebene bildliche Darstellung [es folgt die Abbildung] zur Eintragung als Warenzeichen (jetzt: Marke) beim Deutschen Patentamt angemeldet worden. Das Warenverzeichnis [...]
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