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BPatG - Entscheidung vom 14.08.1998

33 W (pat) 41/98

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 83 Abs. 2

Fundstellen:
BPatGE 40, 214
BlPMZ 1999, 164

I. Beim Deutschen Patentamt ist die Darstellung für die Waren 'Wasserenthärtungsmittel für Wasch- und Spülmaschinen, in fester, flüssiger und pastöser Form, einschließlich Tabletten, Reinigungsmittel für Kalkkrusten [...]
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