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BPatG - Entscheidung vom 28.10.1998

30 W (pat) 119/97

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 § 83 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BPatGE 40, 246
BlPMZ 1999, 162

I. Zur Eintragung in das Markenregister ist angemeldet als sonstige Markenform AVANTi für die Waren 'Datenverarbeitungsprogramme'. Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patentamts hat die Anmeldung, nach [...]
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