Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BayVerfGH - Entscheidung vom 01.08.1997

Vf 6-VII-96

Normen:
BayEUG (Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Juli 1994 [GVBl S. 689, ber. S. 1024 und 1995 S. 98 und 148, BayRS 2230-1-1-K], geändert durch Gesetz vom 23. Dezember 1995 [GVBl S. 850]) Art. 7 Abs. 3Satz 3
BV Art 98 Satz 1, Satz 2, Art. 107 Abs. 5, Art. 126 Abs. 1
BVerfGG § 31
GG Art. 100 Abs. 1

Fundstellen:
BayVBl 1997, 686
EuGRZ 1997, 447
NJW 1997, 3157
NVwZ 1998, 57

I. Mit Entscheidung vom 16. Mai 1995 (BVerfGE 93, 1 ff.) hat das Bundesverfassungsgericht § 13 Abs. 1 Satz 3 der Schulordnung für die Volksschulen in Bayern (Volksschulordnung - VSO) für nichtig erklärt. Nach dieser [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen