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BPatG - Entscheidung vom 27.10.1997

30 W (pat) 123/97

Normen:
MarkenG § 9

Fundstellen:
BPatGE 39, 105
GRUR 1998, 725

I. Zur Eintragung in das Markenregister ist angemeldet und am 30. April 1994 bekanntgemacht das Wort Plantapret und zwar für die Waren 'Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, [...]
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