Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 19.12.1997

33 W (pat) 40/97

Normen:
MarkenG § 26 § 43 Abs. 1

Fundstellen:
BPatGE 39, 212
BlPMZ 1998, 547
GRUR 1998, 1032

I.Die Wortmarke MAPAX ist beim Deutschen Patentamt am 11. Juni 1993 für Waren der Klassen 1, 7 und 11 zur Eintragung in die Zeichenrolle angemeldet und mit dem Warenverzeichnis in folgender Fassung: 'Gase für [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen