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BPatG - Entscheidung vom 22.01.1997

26 W (pat) 205/95

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1, Abs. 2 § 83 Abs. 2

Fundstellen:
BPatGE 37, 246
BlPMZ 1997, 447
GRUR 1997, 651

I. Gegen die am 15. Oktober 1990 angemeldete, nach Einschränkung im Erinnerungsverfahren noch für die Waren 'Rohtabak, Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, Zigarettenpapier' beanspruchte Wortmarke 'PUMA' ist [...]
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