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BPatG - Entscheidung vom 17.09.1997

26 W (pat) 105/96

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
BPatGE 39, 48
BlPMZ 1998, 546
GRUR 1998, 724

I. Der Anmelder hat für 'Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Tisch-, Tafel- und Eßbesteck; Photographien; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die [...]
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