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BPatG - Entscheidung vom 05.02.1997

32 W (pat) 67/96

Normen:
MarkenG § 3 Abs. 1 § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 § 83 Abs. 2

Fundstellen:
BPatGE 38, 57
BlPMZ 1997, 366
GRUR 1998, 52

I. Der für die Waren 'Traubenzucker und Traubenzucker- Präparate, auch als diätetische Lebensmittel und/oder mit Mineralstoffen und/oder mit Vitaminen' angemeldeten Marke 'FÜNFER' ist nach vorheriger Beanstandung mit [...]
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