Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 19.02.1997

26 W (pat) 130/95

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3 § 83 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BPatGE 37, 277
BlPMZ 1997, 410
GRUR 1997, 642

I. Beim Deutschen Patentamt ist die Bezeichnung 'YES' für die Waren 'Rohtabak, Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, Zigarettenpapier, Feuerzeuge' zur Eintragung als Marke angemeldet worden. Die Prüfungsstelle für [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen