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BPatG - Entscheidung vom 26.11.1997

26 W (pat) 175/96

Normen:
MarkenG § 83 Abs. 2, MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BPatGE 39, 128
BlPMZ 1998, 480
GRUR 1998, 584

I. Der für 'Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke [...]
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