Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 22.01.1997

28 W (pat) 35/96

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2

Fundstellen:
BPatGE 37, 250
BlPMZ 1998, 317
GRUR 1997, 532
MittdtschPatAnw 1997, 167
NJWE-WettbR 1997, 249

I. Angemeldet worden ist die Wortmarke 'Du darfst ' für 'Halbfettmargarine, Speiseöle... Halbfettbutter usw'. Die Markenstelle für Kl. 29 hat der angemeldeten Marke den Schutz versagt. Ihr fehle jegliche [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen