Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 28.10.1997

24 W (pat) 38/97

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 83 Abs. 2 Nr. 1 § 156
MarkenV § 3 Abs. 1 Nr. 2 § 6

Fundstellen:
BPatGE 39, 65
BlPMZ 1998, 319
GRUR 1998, 713
MittdtschPatAnw 1998, 268
NJWE-WettbR 1999, 108

I. Die nachstehend wiedergegebene Marke [es folgt die Abbildung] ist am 7. April 1994 beim Deutschen Patentamt zur Eintragung für die Waren 'Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen