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BPatG - Entscheidung vom 25.11.1997

24 W (pat) 188/96

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3, Nr. 5 § 23 § 71 § 83 Abs. 2

Fundstellen:
BPatGE 40, 6
AfP 1999, 112
BlPMZ 1998, 479
BlPMZ 1998, 528
GRUR 1998, 1021

I.Das nachfolgend wiedergegebene Zeichen [es folgt die Abbildung]ist für die Waren 'Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- [...]
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