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BPatG - Entscheidung vom 20.08.1997

28 W (pat) 189/96

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 § 83 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BPatGE 39, 29
BlPMZ 1998, 254
GRUR 1998, 710
MittdtschPatAnw 1998, 229

I. Der Buchstabe K ist am 9. März 1995 für die Waren 'Türen und Fenster aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; [...]
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