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BPatG - Entscheidung vom 16.10.1997

25 W (pat) 15/96

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 83 Abs. 2

Fundstellen:
BPatGE 39, 116
AfP 1998, 431
BlPMZ 1998, 544
GRUR 1998, 577

I.Die Bezeichnung Schmerz-ASS wurde am 16. Juni 1994 als Marke für 'Arzneimittel für Menschen und Tiere' unter der Nummer 2 068 199 im Markenregister eingetragen. Inhaberin ist die Antragsgegnerin. Die Antragstellerin [...]
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