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BPatG - Entscheidung vom 05.11.1997

26 W (pat) 60/96

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 4 § 37 Abs. 3 § 83 Abs. 2

Fundstellen:
BPatGE 39, 90
BlPMZ 1998, 480
GRUR 1998, 717

I. Die Markenstelle für Klasse 33 IR des Deutschen Patentamts hat der für die Waren 'Vins, vins mousseux, spiritueux et liqueurs' Schutz in der Bundesrepublik Deutschland suchenden IR-Marke 611 154 'ROSENFELDER' den [...]
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