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BPatG - Entscheidung vom 17.02.1997

30 W (pat) 171/96

Normen:
MarkenG § 91 Abs. 1
ZPO § 85 Abs. 2

Fundstellen:
NJWE-WettbR 1998, 65
NJW-RR 1998, 112

I. Zur Eintragung in das Markenregister ist für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 das nachstehend wiedergegebene Zeichen angemeldet [es folgt die Abbildung] Widerspruch erhoben hat die [...]
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