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BPatG - Entscheidung vom 26.02.1997

32 W (pat) 179/96

Normen:
MarkenG § 66 Abs. 5 § 91 Abs. 1,
ZPO § 582 § 586

Fundstellen:
BPatGE 38, 71
BlPMZ 1998, 546

I. Gegen die Eintragung der Marke 'Sprinkel' durch das Deutsche Patentamt richtet sich der Widerspruch aus dem Zeichen 'SPRENGEL'. Durch Beschluß vom 24. Juli 1996 wies die Markenstelle für Klasse 30 den Widerspruch [...]
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