»Die Bezeichnungen 'DIESEL' und 'dieseldorff', beide verwendet für Bekleidungsstücke, sind nicht verwechslungsfähig im Sinne des § 14 Abs. 2 MarkenG. Dies gilt auch dann, wenn man für die Marke 'DIESEL' von einer gesteigerten Kennzeichnungskraft ausgeht. Auch eine Verwechslungsgefahr nach § 15 Abs. 2 MarkenG liegt nicht vor.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OLG München - Entscheidung vom 27.06.1996

29 U 5505/95

Normen:
MarkenG § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2

Fundstellen:
OLGR-München 1996, 277
OLGReport-München 1996, 277

Vorinstanz: LG München I, - Vorinstanzaktenzeichen 4 HKO 5099/95 OLGR-München 1996, 277 OLGReport-München 1996, 277 [...]

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