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BSG - Entscheidung vom 17.04.1996

3 RK 13/95

Normen:
KSVG § 6 Abs. 1 § 10 Abs. 2 § 12 Abs. 2 § 12 Abs. 3 § 17 Abs. 5
SGB I § 42 Abs. 2 § 42 Abs. 3
SGB X § 24 Abs. 2 Nr. 3 § 33 Abs. 1
SGB IV § 76 Abs. 2

Fundstellen:
DStR 1997, 1418
NZS 1997, 36
SozR 3-5425 § 10 Nr. 1

I. Die Beteiligten streiten über die Rückforderung von Beitragszuschüssen zur privaten Krankenversicherung (KV) des Klägers nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ( KSVG ). Der 1945 geborene Kläger nahm erstmals am [...]
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