Vorschuß auf den Sozialzuschlag, Rückforderung

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BSG - Entscheidung vom 14.08.1996

13 RJ 9/95

Normen:
SGB I § 42 Abs. 2 § 42 Abs. 1
SozZuschlG § 2
SGB X § 33 Abs. 1 § 50 Abs. 1

Fundstellen:
SozR 3-1200 § 42 Nr. 6
AuA 1997, 167
AuA 1997, 211

I. Die Beteiligten streiten im wesentlichen darüber, ob die Klägerin der Beklagten Beträge, die ihr in der Zeit vom 1. Januar 1992 bis 28. Februar 1993 neben der Regelaltersrente als 'Vorschuß auf den Sozialzuschlag' [...]

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