Wenn erstmaliges Zuschnellfahren auf dem Übersehen eines Verkehrszeichens beruht, ist kein besonders verantwortungsloses Verhalten, sondern lediglich 'einfache' Fahrlässigkeit gegeben, so daß mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 25 Abs. 1 S. 1 StVG ein Fahrverbot nicht ausgesprochen werden kann.

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OLG Thüringen - Entscheidung vom 20.02.1995

1 Ss 171/94

Normen:
BKatV § 2 Abs. 2 Nr. 1
StVG § 25
StVG § 25 Abs. 1
StVO § 3

Fundstellen:
DAR 1995, 260
NStZ-RR 1996, 54
VersR 1996, 121

Durch Bußgeldbescheid vom 16.07.1993 ist gegen den Betroffenen wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ein Bußgeld in Höhe von 300,- DM sowie ein Fahrverbot von einem Monat festgesetzt worden. Auf den [...]

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