Wettbewerbsverbot: Reichweite einer Unterlassungsverfügung - Voraussetzungen

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

LAG Köln - Entscheidung vom 08.12.1995

13 Sa 1153/95

Normen:
GG Art. 12
HGB § 60 Abs. 1
ZPO § 888 Abs. 2, § 935

Fundstellen:
AP Nr. 11 zu § 60 HGB
AP Nr. 12 zu § 611 BGB Treuepflicht
AP Nr. 13 zu § 62 ArbGG 1979
EzA § 60 HGB Nr. 15
LAGE § 60 HGB Nr. 5

In vorliegendem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung verlangt die (Verfügungs-)Klägerin von ihrem Arbeitnehmer, dem (Verfügungs-)Beklagten, die Unterlassung einer beruflichen Tätigkeit für ein anderes [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!