»Der Vorwurf, ein rotes Wechsellichtzeichen nicht beachtet zu haben, setzt voraus, daß die Ampel als Wechsellichtzeichenanlage in Betrieb ist oder von dem jeweiligen Verkehrsteilnehmer, der sie erreicht, in Betrieb gesetzt werden kann. Zur Frage eines Rotlichtverstoßes bei rotem Dauerlicht einer Wechsellichtzeichenanlage, das nur durch Fahrer eines Linienbusses unterbrochen werden kann.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BayObLG - Entscheidung vom 31.08.1995

1 ObOWi 362/95

Normen:
BKat Nr. 34
StVG § 24
StVO § 37 Abs. 2 Nr. 1, 2, Abs. 3, § 49 Abs. 3 Nr. 2

Fundstellen:
BayObLGSt 1995, 146
DAR 1995, 497
NZV 1996, 81
VRS 90, 51
VerkMitt 1996, 43

Wegen Bauarbeiten war der Holzweg in Augsburg zwischen G. Straße und K. in Richtung N. für den öffentlichen Verkehr mit Ausnahme der dort verkehrenden Linienbusse gesperrt und dies wiederholt durch Zeichen 250 (Verbot [...]

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