»Es liegt ein Verfahrensmangel vor, der bei Entscheidungserheblichkeit der betroffenen Tatsachenfeststellung zur Zurückverweisung führt, wenn das Berufungsgericht ein Sachverständigengutachten verwertet, ohne über die substantiiert begründete Ablehnung des Sachverständigen zu entscheiden.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 15.03.1995

5 RJ 54/94

Normen:
SGG § 118 Abs. 1, § 160 Abs. 2 Nr. 3, § 162, § 170 Abs. 2
ZPO § 42, § 406 Abs. 5

Fundstellen:
DB 1995, Beil. 7 S. 19
MDR 1996, 94
NZS 1995, 575
SozR 3-1500 § 170 Nr. 5

I. Streitig ist, ob die Klägerin die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit (EU/BU) erfüllt. Die im Jahre 1943 geborene Klägerin entrichtete im Mai 1968 ihren [...]

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