»Die Höhe des Berufsschadensausgleichs und der Beihilfe für die Witwe eines selbständig tätig gewesenen Beschädigten hängt davon ab, ob eine Differenz zwischen dem Vergleichseinkommen und dem Einkommen bestand, das der Beschädigte als Unselbständiger mit der verbliebenen Arbeitskraft noch hätte verdienen können.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 16.05.1995

9 RV 13/93

Normen:
BSchAV § 5, § 9 Abs. 1 Nr. 2
BVG § 30 Abs. 3, 4, § 48 Abs. 1

Fundstellen:
SozR 3-3100 § 48 Nr. 8

I. Der Rechtsstreit wird um die Frage geführt, wie zu ermitteln ist, ob Schädigungsfolgen einen ehemals selbständig Tätigen gehindert haben, eine ausreichende Witwenversorgung aufzubauen. Der Ehemann der Klägerin war [...]

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