Anhörung bei der Feststellung der Prozeßunfähigkeit eines Verfahrensbeteiligten, Leistungsantrag als genehmigte Verfahrenshandlung, Förderung Schwerbehinderter im Arbeitstrainingsbereich einer Werkstätte für Behinderte, Werkstattfähigkeit von Schwerbehinderten

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BSG - Entscheidung vom 29.06.1995

11 RAr 57/94

Normen:
AFG § 36 Nr. 2 § 58 Abs. 1 § 58 Abs. 1a S. 1 Nr. 2
SGG § 71 Abs. 1 § 72
SchwbG § 54 Abs. 3
SchwbWV § 9 Abs. 3

Fundstellen:
BSGE 76, 178
SozR 3-4100 § 58 Nr. 7

I. Der Rechtsstreit betrifft die Förderung der Klägerin durch die beklagte Bundesanstalt für Arbeit (BA) im Arbeitstrainingsbereich der vom Beigeladenen betriebenen Waiblinger Werkstätten für Behinderte (WfB). Die 1967 [...]

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