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BSG - Entscheidung vom 23.03.1995

13 RJ 39/94

Normen:
RVO § 1248 Abs. 4
SGB I § 42 Abs. 3
SGB X § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, § 50 Abs. 1

Fundstellen:
DB 1996, Beil. 14 S. 10
DStR 1996, 352
MDR 1996, 399
NZS 1995, 552

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger wegen Überschreitens der zulässigen Einkommensgrenze das für die Zeit von Februar bis Dezember 1990 gezahlte Altersruhegeld (ARG) zurückerstatten muß. Mit Bescheid vom [...]
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