'UHQ'; Schutz reiner Buchstabenzeichen

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BGH - Entscheidung vom 09.11.1995

I ZB 29/93

Normen:
MarkenG § 156 Abs. 1, § 3 Abs. 1
WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 2. Alt.

Fundstellen:
BB 1996, 1032
BGHR WZG § 4 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabenzeichen 1
DB 1996, 1467
MDR 1996, 1032
NJW 1996, 1137
NJWE-WettbR 1996, 135
wrp 1997, 450

I. Die japanische Anmelderin begehrt die Eintragung des am 26. Juni 1989 angemeldeten Wortzeichens UHQ unter anderem für photographische Apparate. Die Prüfungsstelle hat die Anmeldung zurückgewiesen. § 4 Abs. 2 Nr. 1 [...]

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