»1. Fest zugesagte prozentuale Rentenerhöhungen sind keine ungewissen Erhöhungen i.S. des § 6a Abs. 3 S. 4 EStG. 2. Eine vorgesehene Rentenerhöhung um 2 v.H. jährlich ist nicht ungewiß, sondern klar und fest vereinbart. 3. Aus dem Fehlen von Versorgungszusagen für andere Betriebsangehörige ist nicht zwingend auf eine Veranlassung der Zusage durch das Gesellschaftsverhältnis zu schließen.«

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BFH - Entscheidung vom 17.05.1995

I R 105/94

Normen:
EStG § 6a, § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, §§ 19, 24 Nr. 2
KStG § 8 Abs. 3 S. 2

Fundstellen:
BFHE 178, 313
BStBl II 1996, 423
DB 1995, 2399
DStZ 1996, 148
GmbHR 1995, 740

I. Das Stammkapital der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), einer GmbH, wurde im Streitjahr 1988 zu 60 v.H. von P und zu 40 v.H. von seiner Ehefrau F gehalten. Die Klägerin beschäftigte neben den zu [...]

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