1. Das Urteil hat in der Regel erkennen zu lassen, auf welche Tatsachen das Gericht seine Überzeugung gestützt und wie sich der Betroffene eingelassen hat. 2. Auch bei einer festgestellten 'unübersehbaren Beschilderung' hat das Gericht sich mit der naheliegenden Möglichkeit der unachtsamen Überschreitung einer erkannten Geschwindigkeitsbeschränkung auseinanderzusetzen.

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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 28.12.1994

5 Ss (OWi) 441/94 - (OWi) 208/94 I

Normen:
OWiG § 10, § 71
StPO § 261, § 267
StVO § 41 Abs. 2 Nr. 7 (Zeichen 274)

Fundstellen:
DAR 1995, 167
VRS 88, 447

Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen eines 'Verstoßes gegen §§ 41 Abs. 2 , 49 StVO , 24 StVG ' zu einer Geldbuße von 150,-- DM und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt. Seine dagegen gerichtete [...]

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