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BGH - Entscheidung vom 03.11.1993

XII ZR 90/92

Normen:
BGB § 195, § 242, § 1378 Abs. 4 Satz 1

Fundstellen:
BGHR BGB § 1378 Abs. 4 Satz 1 Analogie 1
BGHR BGB § 242 Geschäftsgrundlage 42
DRsp I(112)192b
DRsp I(165)240j (Ls)
EzFamR BGB § 242 Nr. 19
EzFamR aktuell 1994, 39
FamRZ 1994, 228
NJW 1994, 1153
NJW-RR 1994, 258

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - BVerfGE [...]
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