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Entscheidung

Eigentumsvermutung zu Lasten der Ehegatten bei Fremdbesitz eines Dritten - Eigentumsvermutung für Besitzer zugunsten der Erben - Revisionsrechtliche Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung

BGH (IX ZR 238/91)

Datum: 14.01.1993

Fundstelle: BGHR BGB § 1006 Abs. 1 Mitbesitz 1; BGHR BGB § 1362 Abs. 1 Besitz 1; BGHR BGB § 1362 Abs. 1 Eigentumsvermutung 2; BGHR ZPO § 286 Abs. 1 Beweismaß 1; BGHR ZPO § 286 Indizienbeweis 6; BGHR ZPO § 771 Abs. 1 Miteigentum 1; BGHR ZPO § 771 Zulässigkeit 1; DRsp I(150)325a-b; FamRZ 1993, 668; FuR 1993, 285; MDR 1993, 1239; NJW 1993, 935; Rpfleger 1993, 358; WM 1993, 902

Auszug:
Der Ehemann der Klägerin, der mit dieser seit 1953 verheiratet ist, war Leitender Verwaltungsdirektor des von dem beklagten Verein getragenen Kreiskrankenhauses. Anfang 1985 wurde gegen ihn ein Strafverfahren [...]