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Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen | Praxishandbuch Familiensachen
Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) nach dem SGB XII

Lexikon des Unterhaltsrechts | Lexikon des Unterhaltsrechts
Entscheidung

Aufrechnung gegen Unterhaltsforderung

BGH (XII ZR 6/92)

Datum: 16.06.1993

Fundstelle: BGHR BGB § 271 Abs. 2 Erfüllbarkeit 1; BGHR BGB § 387 Aufrechnungslage 2; BGHR ZPO § 850b Abs. 1 Nr. 2 Arglisteinwand 1; BGHZ 123, 49; DAVorm 1993, 825; DRsp I(166)253a-b; DRsp IV(418)290e-f; EzFamR BGB § 394 Nr. 1; FamRZ 1993, 1186; FuR 1993, 226; LM H. 11/93 § 271 BGB Nr. 6; MDR 1993, 762; NJW 1993, 2105; NJW-RR 1993, 1218

Auszug:
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Im Jahre 1984 wurde der Kläger rechtskräftig verurteilt, an die Beklagte nachehelichen Unterhalt von monatlich 854 DM zu zahlen. Der Kläger verdiente damals monatlich 2597, 97 [...]