Die Bezeichnung »MOZZARELLA» für einen in der Bundesrepublik Deutschland hergestellten Weichkäse verstößt auch dann gegen § 3 UWG, wenn er nach italienischen Rezepten hergestellt ist. Es genügt, wenn sich die Irreführung auf die Herkunft der Ware bezieht.

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OLG München - Entscheidung vom 25.04.1991

6 U 5880/90

Normen:
LMBG § 17 Abs. 1 Nr. 5
UWG § 1, § 3, § 13 Abs. 2 Nr. 2
Deutsch-Italienisches Abkommen über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und anderen geographischen Bezeichnungen vom 23. Juli 1963
EWG-Vertrag Art. 30

Fundstellen:
EuZW 1992, 159
GRUR 1992, 479
LRE 27, 75
NJW-RR 1992, 237
OLGR-München 1992, 90

Die vorliegende Entscheidung hat der Bundesgerichtshof durch Urteil vom 16.12.1993 aufgehoben (Mozzarella II) und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen, weil die Bezeichnung [...]

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