Sozialarbeitern kann in Verfahren nach §§ 1666, 1666a BGB unter Umständen ein unmittelbar aus dem Grundgesetz hergeleitetes Zeugnisverweigerungsrecht zustehen, wenn sie als (hier sozialpädagogische) Familienhilfe in der betroffenen Familie eingesetzt waren und in dieser Eigenschaft Erkenntnisse gewonnen haben, über die sie nunmehr aussagen sollen.

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OLG Hamm - Entscheidung vom 30.09.1991

15 W 231/91

Normen:
BGB § 1666, § 1666a
FGG § 15 Abs. 1 S. 1
GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1
ZPO § 383 Abs. 1 Nr. 6

Fundstellen:
DAVorm 1991, 1079
DRsp IV(470)270a-b
FamRZ 1992, 201
JMBl NRW 1991, 282
MDR 1992, 298
NJW-RR 1992, 583
OLGZ 1992, 158

DAVorm 1991, 1079 DRsp IV(470)270a-b FamRZ 1992, 201 JMBl NRW 1991, 282 MDR 1992, 298 NJW-RR 1992, 583 OLGZ 1992, 158 [...]

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